Code of Conduct

Hosting

Inhaltsverzeichnis

Präambel

Die simsa – swiss internet industry association hat den vorliegenden Code of Conduct Hosting (nachfolgend "CCH") beschlossen, um technologiegerechte Verhaltensgrundsätze für Schweizer Provider im Umgang mit unzulässigen Inhalten aufzuzeigen, diese Grundsätze als Branchenstandard zu etablieren, die Rechtsicherheit zu stärken und den von unzulässigen Inhalten betroffenen Personen das Vorgehen gegenüber dem Urheber solcher Inhalte zu erleichtern.

Mit dem im CCH festgelegten Notice-and-Takedown-Verfahren setzt die simsa Verhaltensgrundsätze um, die bereits in Selbstregulierungsinstrumenten von Internet Service Provider- (ISP) und Provider-Vereinigungen im europäischen und internationalen Umfeld umgesetzt werden. Sie hat bei der Ausarbeitung des CCH überdies Kenntnis genommen von den Voraussetzungen, die Regulierungen insbesondere in den USA und der Europäischen Union, respektive in deren Mitgliedstaaten, an sog. Notice-and-Takedown-Verfahren und damit verbundene Verantwortlichkeitsprivilegierungen für Provider stellen; wobei die simsa berücksichtigte, dass dieser regulatorische Rahmen gerade in der Europäischen Union anders ist als in der Schweiz.

Mit dem Beschluss dieses CCH anerkennt die simsa zudem die Bestrebungen des Europarats und die Arbeiten der Europarats-Expertengruppe Neue Medien, die Anreize setzen für den Miteinbezug der ISP in Regulierungsvorhaben zur Erreichung staatlicher Regulierungsziele im Internet und dabei das Selbstorganisations- und Selbstregulierungspotential der ISP erkennen und fördern. Sie hat in diesem Zusammenhang auch die vom Europarat in Kooperation mit der European Internet Services Providers Association (EuroISPA) ausgearbeiteten Menschenrechtsleitlinien für ISP (Human Rights Guidelines for Internet Service Providers) konsultiert und begrüsst deren Bekenntnis zur Bedeutung der Selbstregulierung im Internet.

Provider spielen als Intermediäre im Internet eine wichtige Rolle. Sie ermöglichen die Internetkommunikation überhaupt erst. Im Bemühen, das wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Potential ihrer Dienstleistungen zu fördern, bekennen sie sich zu den folgenden Verhaltensgrundsätzen.